AfD-Geheimdienstaffäre Mutmaßlicher China-Spitzel arbeitete für Verfassungsschutz Die AfD steht politisch unter Druck wie nie zuvor. Wegen Kontakten nach China und Russland wird ihr „Vaterlandsverrat“ vorgeworfen. An erwiesenen Fakten mangelt es bisher. VON MATHIAS BRODKORB
Aufstieg einer Partei : Die AfD spielt Hase und Igel Hinter dem Erfolg der AfD stehen auch mediale und juristische Strategien, die ihre Gegner oft alt aussehen lassen. Wie funktionieren diese Guerillamethoden im Europawahlkampf? VON MATHIAS BRODKORB
Spionageverdacht gegen AfD-Mitglied : Bewährungsprobe für die Rechtspartei Ein Mitarbeiter von Maximilian Krah, Europa-Spitzenkandidat der AfD, ist verhaftet worden. Der Vorwurf: Spionage zugunsten Chinas. Parteichef Chrupalla spricht zwar von einer „politisch motivierten Kampagne“. Dennoch wird Krah zu einer Belastung für die AfD. VON MATHIAS BRODKORB
Der Fall Nancy Fraser : Die Hamas stürzt die politische Linke in die Krise Der Hamas-Überfall auf Israel vom 7. Oktober 2023 wird Deutschland politisch mehr verändern, als auf den ersten Blick offensichtlich sein mag. Denn von heute auf morgen erschütterte muslimischer Antisemitismus Teile der politischen Linken bis ins Mark. VON MATHIAS BRODKORB
Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang wehrt sich gegen Kritik : Ein intellektueller Trümmerhaufen Die Deutungshoheit des Verfassungsschutzes bröckelt. Erst jüngst holte dessen Chef Thomas Haldenwang zu einer öffentlichen Selbstverteidigung aus. Und er bestätigte darin all das, was seine Kritiker ihm mit Recht vorwerfen: die Beschädigung der Meinungsfreiheit. VON MATHIAS BRODKORB
FDP in der Krise : Liberale Unschärfe Die FDP streitet und leidet in der Ampel. Aber hinzu kommt auch die innere Zerrissenheit der Liberalen – zwischen klassischem und Zeitgeist-Liberalismus. Was wird nun das einigende Band? VON MATHIAS BRODKORB
AfD-Abgeordneter Petr Bystron legt Erklärung vor : Klare Dementis sehen anders aus Die AfD-Chefs hatten dem Abgeordneten Petr Bystron bis heute eine Frist gesetzt, um eine Erklärung zu Bestechungsvorwürfen abzugeben. Und die fiel so schwammig aus, dass die AfD erstmal lieber schweigt. VON MATHIAS BRODKORB
Liberalismus und die Ampel : „Man kann die Demokratie nicht verteidigen, indem man am Rechtsstaat rüttelt“ Im Interview plädiert FDP-Politikerin Linda Teuteberg für mehr Vertrauen in den Bürger. Nancy Faesers jüngsten „13-Punkte-Plan“ lehnt sie ab. Dieser zeige ein unzureichendes Verständnis für den Wert der Meinungsfreiheit und das Prinzip der Verhältnismäßigkeit. INTERVIEW MIT LINDA TEUTEBERG
Deutschland droht der Verlust des Verfassungsdenkens : Nancy Faeser - Bourgeois im Staatsamt Vom Demokratiefördergesetz zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus: Wir blicken auf ein Land, in dem das Verfassungsdenken in höchsten Ämtern bereits ein gutes Stück erodiert ist. Es droht die Aushöhlung der Verfassung aus ihrem Innersten heraus. VON MATHIAS BRODKORB
Ethikrat legt Gutachten zur „Klimagerechtigkeit“ vor : Wenn der Weltgeist auf die Realität trifft Der Deutsche Ethikrat hat eine Stellungnahme zum Klimawandel vorgelegt, mit der er sich selbst blamiert. Die Ratschläge sind banal oder von Unkenntnis geprägt. Da helfen auch keine Videos mehr. VON MATHIAS BRODKORB
AfD-Prozess gegen Verfassungsschutz : Die AfD, der beobachtende Staat – und das deutsche Volk Die AfD streitet vor Gericht gegen die Bundesrepublik Deutschland, die sie beobachten lässt. Im Zentrum steht die Frage nach niemand geringerem als dem Souverän dieses Staates. VON MATHIAS BRODKORB UND FERDINAND KNAUSS
„Generationenkapital“ soll Rente stützen : Homöopathischer Liberalismus Was Finanz- und Arbeitsminister diese Woche als Rentenreform präsentiert haben, ist nur ein Formelkompromiss müder Koalitionspartner. Denn das schuldenfinanzierte „Generationenkapital“ basiert auf einem Trick, der schnell an seine Grenzen gerät. VON MATHIAS BRODKORB
„Correctiv“ widerlegt sich vor Gericht selbst : Der Wannsee-Scoop ist nun auch ganz offiziell implodiert Die Enthüllungen des Rechercheteams von „Correctiv“ halten die Republik nun schon seit zwei Monaten in Atem. In dieser Woche allerdings bestätigte „Correctiv“ vor Gericht, dass das alles gar nicht auf Tatsachen basiere. VON MATHIAS BRODKORB
Aktivitäten des Verfassungsschutzes : Eine „rechtsstaatliche Sauerei“ Zu schnell kann jeder Einzelne verdächtig werden. Der deutsche Inlandsgeheimdienst hat seine Kompetenzen in gefährlicher Weise ausgeweitet. So wird der Verfassungsschutz selbst zur Gefahr für unsere Verfassung. VON MATHIAS BRODKORB
Kinderbuchverlag schreibt Bücher von Michael Ende um : Jim Knopf, Jürgen Habermas und der Neger Der Irrsinn der Sprachreinigungsorgien geht weiter. Nun sind auch noch die Geschichten um den kleinen Jim Knopf betroffen. Aber wann ist endlich auch Jürgen Habermas an der Reihe? VON MATHIAS BRODKORB